Person

Bezirkstag von Oberbayern

Der Bezirk Oberbayern ist in der Verfassung des Freistaates Bayern verankert. Er ist eine sogenannte kommunale Gebietskörperschaft. Gebietskörperschaft heißt: Der Bezirk Oberbayern nimmt seine Aufgaben auf dem Gebiet Oberbayerns wahr. Er hat das Recht und die Pflicht, überörtliche Aufgaben im Rahmen der Gesetze zu ordnen. Diese Aufgaben müssen über die Zuständigkeit oder das Leistungsvermögen der Landkreise und kreisfreien Städte hinausgehen. Als dritte kommunale Ebene schafft der Bezirk Oberbayern öffentliche Einrichtungen für das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Er ist Träger der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und der Hilfe zur Pflege für pflegebedürftige Menschen. Der Bezirk Oberbayern hat eigene Fach- und Förderschulen. Er betreibt Freilichtmuseen und das Kultur- und Bildungszentrum Kloster Seeon. Darüber hinaus ist er für die psychiatrische und neurologische Versorgung zuständig. Diese Aufgabe nimmt er über sein Kommunalunternehmen Kliniken des Bezirks Oberbayern (kbo) wahr.

Bezirkstag von Oberbayern ist vom Volk gewählt

Der Bezirk Oberbayern hat das selbe Verwaltungsgebiet wie die Regierung von Oberbayern. Zwischen beiden gibt es wichtige Unterschiede: Der Bezirk handelt selbstständig auf kommunaler Ebene. Der Bezirkstag von Oberbayern führt und verwaltet den Bezirk. Der Bezirkstag wird alle fünf Jahre gleichzeitig mit dem Bayerischen Landtag vom Volk gewählt. Die Mitglieder des Bezirkstags wählen den Bezirkstagspräsidenten aus ihrer Mitte.

Regierung von Oberbayern ist staatliche Behörde

Im Gegensatz dazu ist die Regierung von Oberbayern eine staatliche Mittelbehörde. Ihre Führungsspitze, die Regierungspräsidentin beziehungsweise den Regierungspräsidenten, ernennt die bayerische Staatsregierung. Die Regierung erfüllt Staatsaufgaben. Sie ist beispielsweise für Planungs- und Genehmigungsverfahren von Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie die staatliche Schulaufsicht zuständig.

Bezirk und Regierung handeln getrennt

Der Bezirk Oberbayern und die Regierung von Oberbayern werden oft verwechselt. Beide Institutionen handeln getrennt voneinander. Sie haben unterschiedliche Aufgaben und eine unterschiedliche demokratische Grundlage (Legitimation).

Es gibt in Bayern entsprechend der Einteilung in die sieben Bezirke sieben Bezirkstage. Alle Infos (wie auch den obigen Text) gibt es auf der Homepage des Bezirks

Seit 2008 im Bezirkstag

Ich wurde im Oktober 2008 in den Bezirkstag von Oberbayern gewählt und bin bei den Bezirkstagswahlen 2013, 2018 und 2023 wiedergewählt worden. Seit Herbst 2016 bin ich Vorsitzende der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern besteht nach der Wahl 2018 aus 8 Personen. Der Link führt auf die aktuelle Homepage mit weiteren Informationen. Bei der Wahl 2023 haben wir ein Mandat eingebüßt und sind jetzt 7 Bezirksrät*innen. Die Homepage der Fraktion wird demnächst aktualisiert.

Die Sitzungstermine der verschiedenen Ausschüsse und des Bezirkstags finden Sie auf der Website des Bezirks Oberbayern

Am 6. November 2018 fand die konstituierende Sitzung des aktuellen Bezirkstags mit der Wahl des Bezirkstagspräsidenten statt. Im Jahr 2023 findet die nächste Wahl zum Bezirkstag statt. Als Wahltermin wurde der 8. Oktober 2023 festgelegt.

Die konstituierende Sitzung für die Amtszeit 2023 - 2028 mit der Wahl des Bezirkstagspräsidenten findet am 03.11.2023 um 9,30 Uhr im Sitzungssaal des Bezirks in der Prinzregentenstr. 14 statt.

Jugendarbeit des Bezirks Oberbayern

Der Bezirksjugendring (BJR) Oberbayern ist die Fachstelle für Jugendarbeit in Oberbayern. Der Bezirk Oberbayern hat ihm größtenteils seine Aufgabe übertragen, die Kinder- und Jugendarbeit in Oberbayern zu fördern. Dafür unterstützt er ihn finanziell.

Über die Schule hinaus soll in der Kinder- und Jugendarbeit Persönlichkeitsbildung stattfinden. Damit die Voraussetzungen stimmen, setzt sich der Bezirksjugendring jugendpolitisch für die Interessen junger Menschen in Oberbayern ein. Zitiert aus der Webseite des Bezirks Oberbayern

Der Bezirksjugendring schreibt dazu auf seiner eigenen Seite: "Schwerpunkt Kinder und Jugend: Gemeinsam mit dem Bezirksjugendring Oberbayern fördert der Bezirk Oberbayern die Kinder- und Jugendarbeit in Oberbayern.

Der Bezirksjugendring Oberbayern ist im Auftrag des Bezirks Ansprechpartner und überregionale Fachstelle für Jugendarbeit in Oberbayern.

Die Kommission Bezirkliche Kinder- und Jugendarbeit wurde im Jahr 1997 gebildet. Sie besteht aus Mitgliedern des Bezirkstags und des Bezirksjugendrings und berät Angebote und Finanzierung der Jugendarbeit in Oberbayern.

Das Oberbayerische Kinder- und Jugendprogramm wurde 2017 von Bezirksjugendring und Bezirk gemeinsam neu bearbeitet."

Mehr dazu auf der verlinkten Homepage.

Der Bezirksjugendring hat seine Grundsätze hier beschrieben

Ich bin als Bezirksrätin Mitglied der Kommission Bezirkliche Kinder und Jugendarbeit. Die Kommissionsmitglieder kann man hier nachlesen

Sozialpreis 2023 verliehen, SPD-Bezirkstagsfraktion ehrt Dr. Beate Boga in Bischofswiesen (Kreis Berchtesgadener Land)

Die SPD-Bezirkstagsfraktion hat am Freitag, dem 19.05.2023, zum fünften Mal den Sozialpreis verliehen.

Ausgezeichnet wurde in Bischofswiesen Dr. Beate Boga. Die Lehrerin im Ruhestand kümmert sich seit mehr als einem Jahrzehnt um ausländische Schülerinnen und Schüler, denen sie Deutsch- und Integrationskurse ermöglicht. Dazu hat sie eine derzeit etwa 25-köpfige Gruppe von Ehrenamtlichen initiiert, die ihr bei diesem landkreisweit einmaligen Sprach- und Integrationsprojekt zur Seite stehen.

In seiner Laudatio erläuterte der Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, zunächst die Bedeutung des Sozialpreises der SPD-Bezirkstagsfraktion, der an Bürgerinnen und Bürger vergeben werde, die sich in besonderer Weise »um unser« Gemeinwohl verdient gemacht hätten. Erstmals sei er 2011 verliehen worden. Auch damals sei er dabei gewesen, sagte Rinderspacher, und er freue sich, dass aus einer Idee eine große ehrenvolle Tradition geworden sei. Die diesjährige Preisträgerin sei nun Dr. Beate Boga aus Berchtesgaden. Gewürdigt würde ihr langjähriges Engagement im Bereich der Integration und Weiterbildung von Migranten- und Flüchtlingskindern ohne Deutschkenntnisse. Seit mehr als einem Jahrzehnt sei sie treibende Kraft, um Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund in Deutsch- und Integrationskursen die deutsche Sprache näherzubringen.

Der Bedarf sei riesig und übersteige das Angebot. Zwischen zwei und sechs Monaten müssten die Teilnehmer warten. Rund 50 000 Menschen hätten im vergangenen Jahr einen Integrationskurs besucht, doppelt so viele wie im Jahr vor der Pandemie. Trotzdem reiche das Angebot nicht aus. Dr. Beate Boga habe die Kurse aber nicht nur initiiert, sondern als erfahrende Pädagogin auch alles organisiert und koordiniert. Im Jahre 2012 habe sie begonnen, Kinder aus osteuropäischen EULändern zu unterrichten, später kamen Kinder aus dem syrischen Kriegsgebiet und andere Asylbewerberkinder hinzu.

Mit ihrer zupackenden Art und optimistischen Einstellung habe sie in der Region kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesucht. Wären es zu Beginn acht bis zehn Schützlinge gewesen, seien es von Jahr zu Jahr mehr geworden. Aktuell seien es rund 40 ausländische Schüler mit nicht deutscher Muttersprache im Alter von 6 bis 18 Jahren, die in Bischofswiesen Deutsch lernen. Das Sprach- und Integrationsprojekt war und ist landkreisweit einzigartig, sagte Markus Rinderspacher, Dr. Beate Boga sei ein Glücksfall für die Region. »Jede Minute Ihrer Arbeit«, sagte der Landtagsvizepräsident, »ist nicht nur ein Akt gelebter Mitmenschlichkeit, sondern trägt auch dazu bei, Brücken zu bauen und die Voraussetzungen zu schaffen für die kulturelle Integration der Flüchtlingskinder in unsere Gesellschaft.«

Der Sozialpreis ist mit einem Preisgeld von 1000.-- Euro verbunden, das von den Mitgliedern der SPD-Fraktion selbst aufgebracht wird.

Eine kleine Bildergalerie finden Sie am Ende der Seite.

Sozialpreis 2018 verliehen, SPD-Bezirkstagsfraktion ehrt Rosenheimerin

Die SPD-Bezirkstagsfraktion hat am Freitag, dem 13.4.2018, zum vierten Mal den Sozialpreis verliehen. Ausgezeichnet wurde in Rosenheim Karin Hennig, die Gründerin der Selbsthilfegruppe Autismus. Nach der Selbsthilfegruppe wurde inzwischen auch ein Verein gegründet, der Autismus Rosenheim e.V., der sich auf seiner Homepage darstellt. Auf dem Foto zu sehen, oben von links nach rechts:

• Natascha Kohnen, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2018
• Helga Hügenell, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion
• Elisabeth Jordan, Bezirksrätin aus Rosenheim
• Karin Hennig, die Preisträgerin
• Dr. Bärbel Kofler, Mitglied des Bundestags, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung

Der Sozialpreis ist mit einem Preisgeld von 1000.-- Euro verbunden, das von den Mitgliedern der SPD-Fraktion selbst aufgebracht wird.

Wegen der Corona-Pandemie fand seither keine Verleihung mehr statt.

Der Bezirk Oberbayern lobt den Inklusionspreis seit 2012 alle zwei Jahre aus. Jede Ausschreibung steht unter einem anderen Schwerpunktthema. Damit will der Bezirk inklusives Engagement in unterschiedlichen Lebensbereichen würdigen.

Das Motto 2022

„Wir sind Heimat – Vielfalt leben vor Ort: Kultur, Natur, Umwelt und Mobilität barrierefrei gestalten“ Unter diesem Motto lobte der Bezirk Oberbayern den Inklusionspreis 2022 aus. Der Bezirk möchte diesmal Projekte und Initiativen auszeichnen, die sich für ein barrierefreies Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen, insbesondere in den Bereichen Kultur, Umwelt, Natur und Mobilität in den oberbayerischen Kommunen einsetzen.

Mehr Information gibt es hier.

Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching

Der Bezirksausschuss wird von den Bürgerinnen und Bürgern im Stadtviertel für die Dauer von sechs Jahren gewählt. Er ist das auf unterster Ebene gewählte politische Gremium in der Landeshauptstadt München.

Ich bin seit über 25 Jahren Mitglied im Bezirksausschusses 18 der Landeshauptstadt München für den Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching im Münchner Süden.

In der Wahlperiode 2020 – 2026 habe ich zwei Funktionen inne. Ich bin Vorsitzende des Unterausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheit. Außerdem bin ich die Beauftragte für Senioren und REGSAM. Infos zu REGSAM im Gebiet Untergiesing-Harlaching gibt es hier.

Die Termine der öffentlichen Sitzungen des Bezirksausschusses 18 finden Sie auf der Website der Stadt München.

Am Montag, dem 19. Februar 2018 erhielt ich aus der Hand der 3. Bürgermeisterin Christine Strobl im kleinen Saal des Rathauses eine Urkunde für 24 Jahre Zugehörigkeit zum Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching.

Ortsverein Untergiesing der Münchner SPD

Der SPD Unterbezirk München bildet die organisatorische Klammer für 50 Ortsvereine. Ich bin stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Untergiesing.

Auf der Internet-Seite des SPD-Ortsvereins können Sie sich zu vielen politischen Themen informieren.